Weiterbildung: Das Thüringen-Projekt - Demokratie verteidigen: Strategien gegen autoritär-populistische Bedrohungen

| Bürgerstiftung Jena (Unterlauengasse 3, 07743 Jena)

Ziviler Verfassungsschutz: Ein Workshop zur Erarbeitung von Handlungsoptionen für Betroffene

Auf der ganzen Welt, auch in Deutschland, erstarken autoritär-populistische Parteien, die auf legale Art und Weise versuchen, die liberale Demokratie abzubauen. Einmal an der Regierung, nutzen sie ihre Rechte im Parlament, um die Opposition zum Schweigen zu bringen, demokratische Grundrechte einzuschränken und in letzter Konsequenz ihr Abgewähltwerden zu verhindern. In Ungarn ist das bereits passiert: Ministerpräsident Viktor Orbàn hat die parlamentarische Mehrheit seiner Partei Fidesz genutzt, um die Verfassung so umzuschreiben, dass es den Bürgerinnen und Bürger Ungarns heute unmöglich ist, ein anderes Staatsoberhaupt zu wählen. Bei den kommenden Landtagswahlen in Thüringen könnte mit der AfD eine Partei gewinnen, die die gleiche Strategie verfolgt wie die Fidesz-Partei. Sollte die Thüringer AfD in Regierungsverantwortung kommen, könnte ihr Ministerpräsident beispielsweise den Rundfunkstaatsvertrag kündigen. Eine AfD-Regierung könnte Lehrpläne an ihre Agenda anpassen, ihr Innenminister Lehrer*innen mit Rundschreiben unter Druck setzen. Auf kommunaler Ebene könnte ein Landrat der AfD Demokratieprojekte beenden. Solche Szenarien wollen wir im Workshop besprechen und nach Handlungsmöglichkeiten suchen: Wie können wir, als demokratische Zivilgesellschaft, unsere Grundrechte und unsere Verfassung vor autoritär-populistischen Strategien schützen?

Referentin:

Die Referentin Hannah Katinka Beck hat Ethnologie und Global Politics in Leipzig und Malmö studiert und arbeitet als wissenschaftliche Mitarbeiterin im Thüringen-Projekt des Verfassungsblog. Im Projekt untersucht sie mit ihren Kolleg*innen, was passiert, wenn eine autoritär-populistische Partei staatliche Machtmittel in die Hand bekommt. Einige der Szenarien, die das Thüringen-Projekt bisher erarbeitet hat, sind bereits auf dem Verfassungsblog veröffentlicht – einem wissenschaftlichen und journalistischen Diskussionsforum zu aktuellen Ereignissen und Entwicklungen in Verfassungsrecht und -politik.

verfassungsblog.de/thuringen-projekt/

Hinweise zur Anmeldung

Das Angebot richtet sich vor allem an Menschen, die eine Multiplikator*innen-Rolle einnehmen, also z.B. beruflich oder in Vereinen mit vielen Menschen in Kontakt kommen und über die Thematik ins Gespräch kommen möchten.

Die Anmeldung ist nicht mehr möglich. Die Teilnahmeplätze sind auf 20 Personen begrenzt und werden nach Eingang der Anmeldungen vergeben.

Buchen Sie achtsam: Die Plätze für die Weiterbildung sind begrenzt. Die Anmeldung ist daher verbindlich. Sollten Sie verhindert sein und den Termin nicht wahrnehmen können, geben Sie uns bitte bis spätestens bis 10. Mai Bescheid. So haben auch andere die Chance dabei zu sein. Vielen Dank für Ihre achtsame Buchung.

Wichtig: Wir sind als Bildungsträger nicht staatlich anerkannt, eine Verbuchung des Seminars als "Bildungsurlaub" ist daher leider nicht möglich.

Oda Beckmann

Oda Beckmann

Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
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Telefon: +49 3641 6392921